Morgen entscheiden die Bürger über die Zukunft der Galopprennbahn. Zwei Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag über die Zukunft der Galopprennbahn waren gestern Vormittag 29 682 Briefwähler beim Wahlamt registriert. Damit zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bei der Europawahl 2014 waren es zum gleichen Zeitpunkt vor der Abstimmung 48 926 Briefwähler. Die Wahlbeteiligung erreichte damals 44,5 Prozent.
Im ersten Frankfurter Bürgerentscheid geht es um einen Beschluss des Stadtparlaments, nach dem die Galopprennbahn im Stadtteil Niederrad der Akademie des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und einem Bürgerpark weichen soll. Stimmberechtigt sind knapp 498 000 Bürger, darunter auch EU-Staatsangehörige, die in Frankfurt wohnen.
Auf dem Stimmzettel steht eine einzige Frage, die mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten ist: „Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2014 über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 916 – „DFB-Akademie – südlich Niederräder Landstraße“ – aufgehoben wird und somit die Galopprennbahn erhalten bleibt?“ „Nein“ bedeutet, der Weg für die DFB-Akademie ist frei. „Ja“ heißt, die Arbeit am Bebauungsplan muss beendet werden.
Die Freunde der Rennbahn, die den Bürgerentscheid initiiert haben, müssen für ihr Anliegen rund 124 000 Ja-Stimmen erhalten. Diese Zahl dürfte schwerlich zu erreichen sein. Selbst die populäre Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) erreichte bei ihrem besten Wahlergebnis 1995 nur 110 087 Stimmen. Wird die erforderliche Mehrheit beim Bürgerentscheid nicht erreicht, muss das Stadtparlament seinen Beschluss, noch einmal bekräftigen.
Die 377 Abstimmungslokale öffnen um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Briefwahlunterlagen mit dem Stimmzettel und dem unterschriebenen Stimmschein müssen spätestens Sonntag, 18 Uhr, im Wahlamt an der Zeil 3 sowie im Bürgerbüro Höchst, Dalbergstraße 14 oder bei der zentralen Briefwahlleitung in der Messehalle 1, Ebene 2, Ludwig-Erhard-Anlage 1, abgegeben werden.
Wer seine Wahlbenachrichtigung nicht zur Hand hat, kann mit dem Personalausweis sein Wahllokal aufsuchen. Informationen über die Teilnahme am Bürgerentscheid sind unter der Rufnummer 069/ 21 24 04 00 erhältlich. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird gegen 20.30 Uhr erwartet.
Der Wahlkampf zwischen dem schwarz-grünen Magistrat, der genau wie die oppositionelle SPD das DFB-Projekt befürwortet, ist bis zuletzt mit großer Intensität, teilweise auch mit Polemik geführt worden. Die Kosten für den Bürgerentscheid belaufen sich auf rund eine Million Euro.
Quelle: FNP (Thomas Remlein)
