Haben Sie im Morgengrauen am Oberforsthaus Schüsse gehört? Nein? Dann hat CDU-Fraktionschef Michael Prinz zu Löwenstein den früheren Rennbahn-Pächter Manfred Hellwig doch nicht zum Duell gefordert.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling hatte das seinem Kollegen nahegelegt, da er im Streit um die Rennbahn von Hellwig unflätig beschimpft worden war. „Nur so hätte seine Ehre wiederhergestellt werden können“, erklärte Oesterling. Und natürlich, so muss ergänzt werden, ist auch Hellwigs Ehre beschädigt, hatte ihm Löwenstein doch vorgeworfen, als Rennbahn-Pächter seine Schulden bei der Stadt nicht bezahlt zu haben. Von einer „Schlammschlacht im bürgerlichen Lager“ spricht Oesterling – was insofern falsch ist, als Prinz zu Löwenstein natürlich eindeutig dem adeligen Lager zuzurechnen ist. Mit seinen Ansichten und seinem Namen komme er „aus einem vergangenen Jahrhundert“, sagte Hellwig und betonte, er werde so lange nicht ruhen, bis Löwenstein aus der Kommunalpolitik „entfernt“ ist.
Nun, wir wollen jetzt nicht darüber sinnieren, aus welchem Jahrhundert die Ansicht stammt, man könne demokratisch gewählte Politiker einfach so aus dem Amt „entfernen“. Vielmehr sind wir froh, dass das Traditionsbewusstsein, auf das sich sowohl die Anhänger der Rennbahn als auch die Freunde der DFB-Akademie berufen, nicht so weit geht, dass gewalttätige Bräuche wieder aufleben. Und wem ist das zu verdanken? Der politischen Linken natürlich, wie Oesterling betont. Diese habe nämlich die „Abwertung des Ehrbegriffs“ erreicht.
Die linken Bilderstürmer haben zwar das Duell abgeschafft, die entstandene Leerstelle aber nicht mit neuen Inhalten gefüllt. Dabei ließe sich der Konflikt um Rennbahn und DFB-Akademie durchaus auf friedliche Weise austragen. Bei einem lustigen Torwandschießen mit Pferdeäpfeln zum Beispiel. Oder bei einem gemischten Rennen – Galopper gegen schwarz-grüne Radfahrer. Der Vorteil bei solchen Wettbewerben: Es gibt einen Schiedsrichter, der über die Einhaltung der Regeln wacht. Ein solcher fehlt in der Auseinandersetzung um den Bürgerentscheid leider. Fouls werden nicht geahndet.
Insbesondere die Wahlkämpfer des Rennklubs fühlen sich ganz übel benachteiligt. In Ermangelung eines Schiedsrichters sind sie in dieser Woche zum Anwalt gegangen. Der hat jetzt die Grünen im Römer aufgefordert, angebliche Falschaussagen in deren Wurfsendung zur Rennbahn zu unterlassen. Das ist schon kurios: Da wird auf den Plakaten der Rennbahn-Anhänger gelogen, dass sich die Pappe biegt. Obwohl die Behauptung, es würden in Zusammenhang mit dem Bau der DFB-Akademie 84 Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet, erwiesenermaßen falsch ist, finden die Unterstützer der Rennbahn nichts dabei, diesen Unsinn in tausendfacher Auflage in der ganzen Stadt zu verbreiten – in der Hoffnung, dass irgendetwas schon hängenbleiben wird. Und genau die gleichen Leute gehen jetzt juristisch gegen angebliche Lügen der Gegenseite vor.
Ob sie mit Polemik, Falschaussagen und juristischen Scharmützeln die nötigen Stimmen mobilisieren können, wird man sehen. Nicht abwegig ist das Szenario, dass es beim Bürgerentscheid zwar eine Mehrheit für die Rennbahn gibt, das nötige Quorum von rund 125 000 Ja-Stimmen (25 Prozent der Wahlberechtigten) aber nicht erreicht wird. In diesem Fall wäre der Weg frei für die DFB-Akademie – der mit breiter Mehrheit im Stadtparlament gefasste Beschluss wäre weiter gültig.
Bei künftigen Bürgerbegehren könnte es schon leichter werden, ein Anliegen durchzusetzen. Die schwarz-grüne Mehrheit im Landtag will die Hürden für Bürgerentscheide senken. In Großstädten soll es künftig schon reichen, wenn 15 Prozent der Wahlberechtigten für ein Anliegen stimmen. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hält davon nichts. Er sieht die Gefahr, dass Minderheiten ihre Interessen durchsetzen und demokratische Entscheidungen der Parlamente aushebeln. Und vielleicht steht dahinter auch die Sorge, dass sich bei einer wachsenden Zahl von Bürgerentscheiden auch die unfairen Zweikämpfe ohne Schiedsrichter häufen.
Quelle: FNP
